Im Übrigen gelte die Einrede des nicht erfüllten Vertrages auch gegenüber dem Insolvenzverwalter, sie ist also "insolvenzfest". Fazit: Der Insolvenzverwalter des AN kann eine Zahlung von AG also nur dann erlangen, wenn er die Unbedenklichkeitsbescheinigung vorlegt. Dazu müsste er seinerseits die Sozialversicherungsträger bezahlen. Hilfe zur Unbedenklichkeitsbescheinigung der tarflichen Sozialkasse. Auftraggeber, insbesondere Hauptunternehmer, sollten daher bei der Gestaltung des Bauvertrages darauf achten, dass ein Zurückbehaltungsrecht an Zahlungen besteht, wenn die Unbedenklichkeitsbescheinigungen nicht vorgelegt werden. Ohne ausdrückliche Vereinbarung gibt es nämlich keine Möglichkeit für AG, wegen Nichtvorlage solcher Bescheinigungen die Zahlung zu verweigern. Das OLG Köln hat wegen der grundsätzlichen Bedeutung die Revision zum BGH zugelassen. Es ist also eine höchstrichterliche Entscheidung zu erwarten.
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Aber: Ist die Forderung nach einer derartigen Unbedenklichkeitsbescheinigung überhaupt vergaberechtlich zulässig? Nach einer eingehenden Anlayse verneint der Autor diese Frage, da es hierzu an einer Grundlage in der VOB/A fehle. Unbedenklichkeitsbescheinigung anfordern | BG BAU - Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft. Eine entsprechende Ergänzung der VOB/A berge zudem das Risiko eines Vertragsverletzungsverfahrens der EU-Kommission gegen die Bundesrepuplik Deutschland. zurück zur Übersicht
Ich find Muttziers Kommentar ganz kann man das noch erweitern: Man gibt sich heutzutage sehr viel Mhe individuell zu sein. Auf einmal sieht man, dass die eine oder andere Eigenschaft gar nicht so individuell ist. Wir sind enttuscht, dass "es nicht nur in uns selber sitzt". Und froh, wenn wir mit Makeln anderer konfrontiert sind, von denen wir glauben sagen zu knnen: "Wenigstens hab ich die Macke nicht. " Katja 10. Wenn wir einen menschen hassen die. 12. 2009, 22:09 Uhr >Was nicht in uns ist, regt uns auch nicht auf< Was auch immer einen Menschen an einem Anderen nicht gefllt, ihn aufregt oder rgert ist eine Eigenschaft, die dieser Mensch selbst hat und nicht wahrhaben will, er verdrngt sie und reagiert dann unangemessen. Der Andere ist sein "Spiegelbild" taizone 24. 2009, 01:25 Uhr ich hasse nazis aber bin selber keiner... Neumann 24. 2009, 02:00 Uhr Und ich hasse Blumenkohl, bin aber selbst auch keiner... (dachte ich) ZEN 26. 2009, 16:35 Uhr Wie Hermann H. & Katja schon sagen... Ha ist eine aggressive Abwehrreaktion nach auen auf eigene Anteile in unserem Inneren.
Kann man einen Menschen gleichzeitig Lieben & Hassen? Oder jmnd hassen den man früher geliebt hat? Ich hasse & liebe & vermisse & verabscheue ihn gleichzeitig! Jetzt grad fühle ich nur Hass, aber keine Ahnung wieso:( Boah, früher war es einfach, ich habe ihn nur geliebt aber jetzt empfinde ich für ihn alle möglichen Gefühle! Ich kenn mich selbst nicht mehr aus:( Kann man das alles zu gleich? Oder ist es eher Hass was ich fühle? Ich meine, ich vermisse ihn obwohl ich zurzeit nur Hass für ihn empfinde? Ich glaube dass es keine Liebe mehr ist, aber trotzdem egal was ich mache, mache ich wegen ihm & naja, keine Ahnung. Bin voll verwirt:( Wie werde ich die Gefühle los? Oder wie werde ich den Hass los? Den der ist 100Mal schlimmer als die Liebe, mit der Liebe konnte ich noch umgehen, obwohl ich am Ende schon war, aber jetzt wo ich nur Hass empfinde, weiß ich nicht was ich tun soll? Wenn wir einen menschen hassen de. warum soll die gleichgültigkeit das gegenteil von liebe sein... wo mir menschen, die ich hasse, nicht nicht weniger egal sind?