Abmahnung durch NB Technologie GmbH Uns wurde kürzlich eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Fa. TN Technologie GmbH vorgelegt. Im Rahmen der Abmahnung macht die NB Technologie GmbH Ansprüche gegen unsere Mandantschaft geltend, da diese entweder irreführend mit dem Begriff "nickelfrei" im Hinblick auf Edelstahlschmuck geworben habe oder aber ein Patent der Fa. NB Technologie GmbH verletzt haben soll. Abmahnung NB Technologie GmbH: Werbung für „nickelfreie“ Kinder-Ohrclips | Abmahnungs-Ticker. Wer mahnt ab? NB Technologie GmbH Durch wen wird abgemahnt? Die Abmahnung wurde durch die Kanzlei Bauer und Partner GbR aus Heidenheim versandt. weiterlesen
Erneut wurden wir beauftragt eine Abmahnung der NB Technologie GmbH aus Gerstetten-Dettingen abzuwehren. Abgemahnt wurde ein Händler auf der Internethandelsplattform der Schmuck zu Verkauf angeboten hat. Beanstandet wird die Bewerbung mit dem Zusatz "nickelfrei", da der Schmuck angeblich aus einem nicht nickelfreien Werkstoff hergestellt wurde. Daher sei eine Bewerbung mit nickelfrei unzulärtreten wird die NB Technologie durch die Rechtsanwälte bauer und Partner. In der Abmahnung wird auf ein Europäischen Patents "EP 2 209 924 B1" verwiesen, welches die Verwendung und Lizenzvergabe nicht nickellegierten Edelstahls für Uhren, Uhrenteile, Schmuck, Piercings, etc. schützt. Nach unseren Informationen wurde das das Patent der NB Technologie GmbH am 04. 11. 2014 für rechtsungültig erklärt. Abmahnung - NB Technologie GmbH - nickelfrei | anwalt24.de. Nach unserer Auffassung ist daher der Verweis auf das Patent schon als betrügerisch zu qualifizieren, sofern dieser Sachverhalt zutreffend ist. Auch dürften erhebliche Zweifel an dem erforderlichen konkreten Wettbewerbsverhältnis bestehen, da in diesem Fall keine Lizenzen an weitere Händler erteilt werden könnten.
Die NB Technologie GmbH mahnt Schmuckhändler wegen der Verwendung des Begriffs » nickelfrei « in der Internet-Werbung ab. Versandt werden die Abmahnungen von den Rechtsanwälten bauer und partner in Heidenheim. Verlangt wird neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung die Zahlung eines pauschalierten Schadensersatzes von 5. 000 €. Der Abmahnung wird ein Gegenstandswert von immerhin 80. 000 € zugrunde gelegt. Einer der Geschäftsführer der NB Technologie ist Inhaber des Europäischen Patents EP 2 209 924 B1 für die »Verwendung eines biokompatiblen Werkstoffes aus Edelstahl mit einer martensitischen Randschicht für Uhren, Uhrenteile und Schmuck«. Der Werkstoff zeichnet sich dadurch aus, dass er völlig nickelfrei ist. Beim Verkauf von Schmuckwaren, ist das für Menschen, die unter einer Nickelallergie leiden, ein wesentliches Verkaufsargument. Erneute aktuelle wettbewerbsrechtliche Abmahnung der NB Technologie GmbH wegen irreführender Bewerbung von Schmuck mit dem Zusatz „nickelfrei“; § 5 UWG vom 10.02.2015. In der Abmahnung wird Online-Händlern vorgehalten, dass sie Artikel, die in Wirklichkeit aus einem nicht nickelfreien Werkstoff hergestellt wurden, als »nickelfrei« bewerben.
Auch die vorformulierte Unterlassungserklärung ist in den uns vorliegenden Fällen fast immer einseitig und zudem gefährlich vorformuliert und sollte in dieser Form nicht abgegeben werden! Profitieren Sie von der Expertise der Anwälte der IT-Recht Kanzlei, die über eine langjährige Erfahrung aus der Vertretung in Abmahnverfahren verfügen! Hilfreich: Der 10-Punkte-Plan: Ihre Checkliste zum Thema Abmahnung... Tipp: Sie haben Fragen zu dem Beitrag? Diskutieren Sie hierzu gerne mit uns in der Unternehmergruppe der IT-Recht Kanzlei auf Facebook. Bildquelle: © Aamon - Fotolia
Als Prozessgericht ist das Landgericht Stuttgart angegeben, das sich mit den Streitigkeiten dann beschäftigen würde. Vor den Landgerichten besteht Anwaltszwang, sodass bislang nicht anwaltlich vertretene Betroffene spätestens im dortigen Verfahren auf anwaltliche Unterstützung zurückgreifen müssen. Update 10. 04. 15: Dem Vernehmen nach soll ein Betroffener beim Landgericht Bochum negative Feststellungsklage erhoben haben. Ziel der Klage soll es sein festzustellen, dass die geltend gemachten Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche nicht bestehen, weil sie rechtsmissbräuchlich im Sinne von § 8 Abs. 4 UWG geltend gemacht wurden. Update 16. 15: Die Kollegen bauer + partner haben zumindest in einer Angelegenheit am 7. April 2015 den im Mahnverfahren geltend gemachten Anspruch begründet. Das Landgericht Stuttgart wird jetzt streitig entscheiden müssen. Eingeklagt wird ein Schadensersatz in Höhe von 5. 000, 00 € aus Lizenzanalogie. Der betroffene Händler soll mit seiner irreführenden Werbung nicht nur gegen § 3, 5 UWG (Irreführung) sondern auch gegen § 4 Nr. 9 b UWG (Nachahmung) verstoßen haben.
Im Urteil des Bundesgerichtshofes ging es allerdings nicht zentral um die Frage, ob ein wettbewerbsverstoß vorliegt, sondern ob zwischen Klägerin als Lizenzgeberin und einem Online Händler ein konkretes Wettbewerbsverhältnis besteht. Gefordert werden neben einer Unterlassungserklärung, Kostenerstattung nach einem Streitwert von 80. 000 € sowie ein pauschaler Schadenersatz in Höhe von Gegen Zahlung eines "Pauschalbetrages" in Höhe von 3. 000, 00 € (dawanda) bzw. 5. 000 € (eigener Shop). Unabhängig von der Frage, ob die Abmahnung berechtigt ist gehen wir in jedem Fall davon aus, dass der Streitwert völlig überhöht ist und auch der Schadenersatzanspruch völlig übersetzt ist. Sollten auch Sie eine Abmahnung erhalten haben, heißt es zunächst Ruhe bewahren. Lassen sie die Abmahnung durch einen auf das Wettbewerbsrecht spezialisierten Rechtsanwalt überprüfen. In keinem Fall sollte die vorformulierte strafbewehrte Unterlassungserklärung ungeprüft unterschrieben werden oder die geforderten Zahlungen ungeprüft geleistet werden.
Auch die Anzahl der in unserer Kanzlei bearbeiteten Fälle sowie Recherchen im Internet lassen den Schluss darauf zu, dass eine erhebliche Anzahl von Abmahnungen ausgesprochen worden sein muss. Wenngleich darauf hinzuweisen ist, dass im Falle des Vorliegens eines Wettbewerbsverhältnisses es eine Irreführung darstellen würde, wenn Schmuck mit "nickelfrei" beworben wird, soweit es Nickel enthält, bietet die Abmahnung nach unserer Auffassung zahlreiche Ansatzpunkte sich erfolgreich dagegen zu wehren. Da wir auf den gewerblichen Rechtsschutz spezialisiert sind, helfen wir auch Ihnen gerne und rechtssicher weiter. Bitte nehmen Sie bei Erhalt einer Abmahnung keinesfalls selber Kontakt zur abmahnenden Kanzlei auf! Sollten auch Sie eine Abmahnung, einen Mahnbescheid, eine einstweilige Verfügung oder Klage erhalten haben, stehen wir Ihnen bundesweit mit unserer Hilfe zur Verfügung. Die in unserer Kanzlei tätigen Rechtsanwälte schauen mittlerweile auf mehrere tausend Abmahnverfahren im Bereich des Urheberrechts, des Wettbewerbsrechts sowie des Markenrechts zurück.
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