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Zum Ende des Jahres stehen in vielen Vereinen die Wahlen der neuen Vorstände an. In einigen Fällen gibt es genau so viele Kandidaten wie es Positionen zu besetzen gibt. Es stellt sich dann immer wieder die Frage, ob die Vorstände in diesen Fällen im Rahmen einer Blockwahl, also gemeinsam als "Team" und nicht in einzelnen Wahlgängen, gewählt werden können. Die Antwort ist klar: eine Blockwahl ist gefährlich, denn es droht die Unwirksamkeit der Wahl. Warum ist das so? Der Vereinsvorstand wird nach dem Gesetz durch Beschluss der Mitgliederversammlung mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen gewählt, soweit nicht die Vereinssatzung etwas anderes bestimmt (vgl. §§ 27, 32, 40 BGB). Eine "Blockwahl" genügt dieser gesetzlichen Regelung aber grundsätzlich nicht (KG Berlin, Beschl. v. 30. Vorstandswahlen im verein wahlleiter deutsch. 01. 2012; Az. 25 W 78/11; OLG Bremen, Beschl. 06. 2011, Az. 2 W 27/11)! Der laut Gesetz vorgesehene Wahlmodus gibt den anwesenden Mitgliedern die Möglichkeit, durch ihr Wahlverhalten ihre Zustimmung oder Ablehnung zu einzelnen Kandidaten kundzutun.
[4] Irland [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten] In Irland wird der Returning officer (deutsch: Wahlleiter) für jeden der Wahlkreise vom Minister für Umweltschutz und Kommunale Verwaltung ( Minister for the Environment, Heritage and Local Government) ernannt, wobei es sich um einen City oder County Sheriff bzw. County Registrar handeln muss. [5] Kanada [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten] In Kanada werden die Wahlen vom Chief Electoral Officer (in Québec auch Directeur général des élections) organisiert, der vom Parlament bestimmt wird. [6] Normalerweise bleibt er bis zum Erreichen des 65. Lebensjahres im Amt, er kann nur nach einer Anklage und einer Mehrheit jeweils im Unterhaus und im Senat aus dem Amt entfernt werden. Anleitung zur Vorstandswahl in deutschen Vereinen | Vereinsplaner. Vereinigtes Königreich [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten] In Großbritannien gibt es seit 2001 eine unabhängige Electoral Commission (dt. : Wahlkommission), die Wahlen überwacht und dem Parlament berichtet. [7] Die Wahlleiter für die Wahlkreise sind in England, Wales und Schottland der jeweilige High Sheriff oder vergleichbare Beamte.
Bei der "Blockwahl" wird dieses jeweils auf die einzelnen Posten bezogene Wahlverfahren auf die Auswahl der Kandidaten und die Zuordnung der Funktionen durch den "Gesamtwahlvorschlag" vorverlegt. Damit liegen die wesentlichen Entscheidungen über die personelle Zusammensetzung eines Vorstandes bei der Person, die den "Gesamtwahlvorschlag" erstellt hat, und nicht mehr bei der Mitgliederversammlung. Damit ist nach der Rechtsprechung eine Blockwahl nur zulässig, wenn sie in der Satzung ausdrücklich vorgesehen ist. Bisher nicht eindeutig geklärt ist die Frage, ob die Mitgliederversammlung aber dann eine Blockwahl durchführen kann, wenn die Satzung dies zwar nicht ausdrücklich vorsieht, die Versammlung aber zuvor speziell für diese Wahl mit einem sog. "satzungsdurchbrechenden Beschluss" beschlossen hat, dass eine Blockwahl durchgeführt wird. Vorstandswahlen im verein wahlleiter in online. Nach dem OLG Bremen müsste jedoch dann jedoch bereits ein entsprechender Tagesordnungspunkt in der Einladung zur Versammlung angekündigt sein, dass man eine Blockwahl durchführen und dazu einen satzungsdurchbrechenden Beschluss herbeiführen will.