Kranke, die einen Arzt aufsuchen, versprechen sich davon eine fachkundige Behandlung und die Linderung ihrer Beschwerden. Werden Sie dann in der Arztpraxis abgelehnt, stellen sie sich die berechtigte Frage: Dürfen Ärzte Patienten überhaupt ablehnen? Was viele von ihnen nicht wissen, ist, dass auch das Krankenhaus ihre Aufnahme verweigern darf. Juristische Grundlage jeder medizinischen Behandlung ist der Behandlungsvertrag. Er kommt zwischen dem Patienten und dem von ihm gewählten Arzt zustande. Für in Deutschland geschlossene Verträge gilt die Vertragsfreiheit: Beide Vertragspartner entscheiden frei über Form, Inhalt und den Abschluss des Vertrages. Dieser muss nicht einmal schriftlich geschlossen werden, um rechtswirksam zu sein. Dies gilt auch für Behandlungsverträge. Sogar eine telefonische Beratung begründet bereits einen solchen Vertrag. Dennoch sind Ärzte nicht grundsätzlich verpflichtet, einen Patienten medizinisch zu versorgen. Denn eine solche grundlegende Behandlungspflicht gibt es weder nach § 630a Abs. Ärztliche Behandlungspflicht: Dürfen Arzt und Krankenhaus Patienten ablehnen? - Krankenhaus.de. 1 BGB noch nach dem ärztlichen Standesrecht.
Der sogenannte Bundesmantelvertrag für Kassenärzte sieht wenige Ausnahmen vor. Nur in begründeten Fällen darf ein Kassenarzt die Behandlung eines Patienten ablehnen – beispielsweise, wenn das Vertrauensverhältnis zwischen Arzt und Patient nachhaltig gestört ist oder der Patient die Herausgabe seiner Versichertenkarte verweigert. Dürfen ärzte ungeimpfte patienten ablehnen. Lesen Sie auch: Co ronapandemie in Deutschland – Fragen und Antworten zur Impfpflicht Bestimmte Sprechzeiten für Ungeimpfte sind rechtens Allerdings haben laut Kassenärztlicher Bundesvereinigung Arztpraxen das Recht, Ungeimpfte und Ungetestete nur zu bestimmten Sprechzeiten zu behandeln. Es bleibt bei allen Einschränkungen aber dabei: Die Verweigerung der Behandlung ist mit geltendem deutschem Recht nicht vereinbar. Konkret bedeutet dies: Bei Erkältungssymptomen müssen sich die Patienten auf eine gesonderte Behandlung einstellen, um andere Patienten nicht zu gefährden. Um die Gesundheit der Angestellten und des behandelnden Arztes zu schützen, genügt das Einhalten arbeitsrechtlicher Schutzvorschriften, etwa das Tragen von Schutzausrüstung.
Lesen Sie weiter: Kontraindikationen – Wer darf sich nicht gegen Corona impfen lassen? Unterlassene Hilfeleistung ist strafbar Bei Nichtbehandlung eines Patienten können Ärzte wegen unterlassener Hilfeleistung verklagt werden. Kassenärzte haben eine Behandlungspflicht, von der sie nur in Ausnahmefällen abweichen dürfen. Das gilt auch für Krankenhäuser: Der Impfstatus von Patienten hat keinerlei Einfluss auf Therapie- und Behandlungsentscheidung, wie etwa das Städtische Klinikum Karlsruhe klarstellt. "Das Klinikum hat eine umfassende Behandlungspflicht gegenüber allen Patientinnen und Patienten, die es in jedem Fall und unabhängig vom individuellen Impfstatus der behandlungsbedürftigen Personen grundsätzlich uneingeschränkt wahrnimmt", heißt es auf der Homepage des Krankenhauses.
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