Demokratie ist die schlechteste aller Staatsformen, ausgenommen alle anderen Demokratie ist die schlechteste aller Staatsformen, ausgenommen alle anderen (Winston Churchill) Demokratie kann auch Angst machen. Nicht jenen die sie leben wollen, sondern jenen, die vorgeben sie zu praktizieren. Warum? Ganz einfach: Im Gegensatz zum Diktator, muss/soll sich der Demokrat, mit anders denkenden auseinandersetzen. Er muss/soll Meinungen und Prinzipien zumindest respektieren. Genau damit tun sich aber auch wenn sie demokratisch legitimiert sind politische Mehrheiten verdammt schwer. Sie neigen dazu abgehoben und berheblich zu werden. Andersdenkende werden gerne lcherlich gemacht. Je lnger dieser Zustand der absoluten Macht andauert, desto selbstgerechter und unkritisch stehen sie ihrem eigenen Handeln gegenber. Warum sollten sie sich auch die Mhe machen? Der Whler hat ihnen ja alle Macht in die Hnde gegeben. Lassen wir dazu Mahatma Gandhi Stellung nehmen, der folgendes meinte: Die Demokratie ist eine groartige Einrichtung und daher grtem Missbrauch ausgesetzt.
Und, weil die Parlamentarier/Abgeordneten in aller Regel einer Partei (CDU, SPD, Bündnis90 die Grünen, Die Linke u. a. m. ) angehören und der Wähler sich somit ebenfalls für eine dieser Parteien entscheiden muss, spricht man oft auch von einer Parteiendemokratie. Prinzipien, Gewaltenteilung und Grundrechte Wie auch immer man die Demokratie der Bundesrepublik benennen mag – als ganz entscheidende Elemente einer parlamentarischen Demokratie gelten unter anderen die im Grundgesetz (Verfassung) verankerten Prinzipien der Gewaltenteilung, also: Gesetzgebung (Legislative), vollziehende Gewalt (Exekutive; z. B. Polizei) und Rechtsprechung (Judikative) sowie die verfassungsgemäße Berücksichtigung und Einhaltung der in einer (fast) unerschöpflichen Reihe festgeschriebener sogenannter Grundrechte wie beispielsweise: Schutz der Menschenwürde, Gleichheitssatz, Gleichberechtigung, Rechtswahrnehmungsgleichheit, Glaubens- und Gewissensgleichheit, Meinungs-, Versammlungs-, Presse- und Informationsfreiheit, Mehrparteienprinzip (Opposition) und viele andere mehr.
1) Sklaven im historischen Sinne gibt es zwar so nicht mehr, dennoch bleiben weltweit Kinderarbeit, Zwangsprostitution oder wirtschaftliche Ausbeutung in Schlachthäusern, im Baugewerbe, etc., ganz klar einer "modernen" Sklavenhaltung zuzuordnen. Mit Fragen zur Einwanderung von Fremden (Ausländern) unterschiedlichster Herkunft befasst sich heute unter anderen das "Bundesamt für Migration und Flüchtlinge". Und seit Januar 1919 können in Deutschland auch Frauen wählen. Zugkraft Was aber zeichnet eine (moderne) Demokratie aus? Nun, freie Wahlen zum Beispiel. Mit seiner Wahl hat jede(r) wahlberechtigte Bürger/in die Chance, im Staat mitzubestimmen. Theoretisch wenigstens. Da aus den weiter oben genannten Gründen (auch) in Deutschland eine direkte Demokratie nicht wirklich Sinn macht, wird sie, die Demokratie, daher repräsentative bzw. parlamentarische Demokratie genannt. Bei dieser Staatsform werden die Interessen der Bevölkerung durch eine Versammlung (Parlament) gewählter Abgeordneter vertreten.
Der Geist des verkürzten Churchill-Zitats hat in der Tat den Umgang von Generationen mit der Demokratiefrage geprägt. Das Ausprobieren von Staatsformen, die nicht dem etablierten Demokratiemodell entsprechen, ist zu und nach Churchills Zeiten vollends zum Erliegen gekommen. Geist und Verbreitung des verkürzten Zitats haben hierzu nicht unwesentlich beigetragen. Noch immer sind alle anderen ausprobierten Staatsformen schlechter als die Demokratie, aber der Grund hierfür liegt allein darin, dass seither nichts Neues probiert wurde. Der verbreitete Unwille, anderes als die herkömmliche Demokratie auszuprobieren, und sei es nur in Gedanken, hat natürlich noch andere Gründe. Vor allem der fatale Ausgang des sozialistischen Experiments wird immer noch als Mahnung empfunden, bei der Erprobung von Staatsformen die denkbar größte Zurückhaltung zu üben. Der Zeitgeist verzeiht der Demokratie daher vorerst noch immer alle Mängel und Fehler, die nicht ganz offenkundig als systembedingte Katastrophen zu deuten sind.
Churchill widerlegt? Zur historischen Rolle eines Zitats Berühmte Zitate können lange das kollektive Bewusstsein prägen und zu scheinbar unschlagbaren Argumenten werden. Die Ingredienzien hierfür sind ein berühmter Zitatgeber und eine griffige Formulierung für eine zum Zeitgeist passende Aussage. Ein Zitat, das diese Kriterien erfüllt, ist Churchills berühmtes Die Demokratie ist die schlechteste aller Staatsformen, ausgenommen alle anderen. Bis in die Gegenwart sind gängige Reaktionen hierauf verständnisinniges Lächeln und wohliges Kopfnicken. Die innere Stimme sagt: Besser kann man's nicht formulieren. Noch immer findet dieses Zitat Verwendung selbst in wissenschaftlichen Arbeiten über die Demokratie. So richtig dieser Satz aber zu seiner Zeit erschienen sein mag, so falsch war er von Anfang an. Denn natürlich konnte niemand wissen, was und wie schlecht "alle anderen" Staatsformen sind und sein würden. Dieser logische Fehler ist aber keineswegs Churchill anzulasten. Das genannte Zitat ist nämlich entstellend verkürzt.
Natürlich liegt die Schuld auch bei den Bürgern. Es ist an ihnen, sich zu informieren und noch viel wichtiger, durch Wählen die Politik vernünftig zu beeinflussen. Genau genommen sind die Politiker Dienstleister, sie werden vom Volk bezahlt und eingesetzt. Das Volk lässt sich aber in schöner Regelmäßigkeit für dumm verkaufen. Viele haben resigniert und so lassen sich auch die anfangs erwähnten Umfragen erklären. An die Bürger folgt die Aufforderung, wieder wirklich eine Macht zu werden, die Politik und die Politiker zu bestimmen. Ansonsten wird es mit der Demokratie ein schlimmes Ende nehmen. Im schlimmsten Fall muss sich die deutsche Geschichte wiederholen, damit den Menschen klar wird, was sie an der Demokratie haben. Drucken