Sachanlagen können aus Gründen der Sicherheit oder des Umweltschutzes erworben werden (z. Schallschutzwände, Abluftfilter oder Alarmanlagen), ohne dass sie unmittelbar für den Leistungsprozess des Unternehmens erforderlich sind bzw. 2.28 Abgrenzung von Investition und Instandhaltung - Kommunale Verwaltung - sachsen.de. ohne dass durch sie direkt der wirtschaftliche Nutzen einer bereits vorhandenen Sachanlage erhöht wird. Aktivierungspflichtiger Herstellungsaufwand ist anzunehmen, wenn die Maßnahmen zur Emissionsbegrenzung entweder zu einer wesentlichen Verbesserung der betreffenden Anlage oder zu ihrer Erweiterung führen. Verfügt die Anlage bereits über Einrichtungen zur Vorsorge gegen schädliche Umwelteinwirkungen, die allerdings nicht mehr dem Stand der Technik entsprechen, wird üblicherweise Erhaltungsaufwand vorliegen. In diesem Fall hat die Nachrüstung den Charakter einer reinen Modernisierungsmaßnahme, die dem Wirtschaftsgut einen zeitgemäßen Standard verleihen soll, um dessen Gebrauchs- und Verwendungsmöglichkeit zu erhalten. Als solche führt sie zwar zu einer Verbesserung der Anlage, nicht aber zu einem Herstellungsaufwand aufgrund einer wesentlichen Verbesserung.
Die Aufwendungen für die Standardhebung können sowohl zu Herstellungs- als auch Anschaffungskosten führen. Ändert sich die Zweckbestimmung eines Gebäudes oder Gebäudeteils, sind die für den Umbau anfallenden Aufwendungen als Herstellungskosten zu qualifizieren. Ein solcher Fall liegt beispielsweise vor, wenn eine Apotheke in eine Wohnung, eine Mühle zu einem Wohnhaus oder Mietwohnungen in eine Arztpraxis umgebaut werden. Auf Antrag können Aufwendungen nach Fertigstellung eines Gebäudes, die dem Grunde nach Herstellungskosten sind, wie Erhaltungsaufwendungen behandelt und sofort in voller Höhe abgezogen werden, sofern die Bagatellgrenze von EUR 4. 000 (Rechnungsbetrag ohne Umsatzsteuer) pro Baumaßnahme nicht überschritten wird. Allerdings ist bei Anschaffung eines neuen Gebäudes darauf zu achten, dass Aufwendungen für Instandhaltungen- und Modernisierungsmaßnahmen innerhalb der ersten drei Jahre nach der Anschaffung als Herstellungskosten zu qualifizieren sind, wenn die Aufwendungen ohne Umsatzsteuer mehr als 15% der Anschaffungskosten des Gebäudes betragen ( anschaffungsnahe Herstellungskosten).
Er habe die Instandhaltung dann auch zu veranlassen. Der BGH hielt sich streng an den Wortlaut dieser Regelung. Er entschied, dass die WEG in dem entsprechenden Passus der Teilungserklärung tatsächlich nur die Instandhaltung geregelt hatte, nicht aber die Instandsetzung. Die Folge: Die Instandsetzung blieb weiterhin Sache der Gemeinschaft. Da die Reparatur einer durch einen Rohrbruch beschädigten Wasserleitung keine Instandhaltung, sondern eine Instandsetzung sei, habe die Gemeinschaft dafür aufzukommen, so der BGH weiter. Die feine Differenzierung zwischen Instandhaltung und Instandsetzung hatte in diesem Fall also eine sehr große Wirkung, erläutert Alexander J. Schmitz-Elsen, Rechtsanwalt und Berater bei WiE. Das macht es für Wohnungseigentümer und WEGs nicht einfacher. Denn in der Praxis ist gar nicht immer eindeutig zu bestimmten, was (noch) Wartung und was (schon) Reparatur ist. Und könnten gar auch Klauseln zur Instandhaltungsrückstellung in neuem Licht erscheinen, wenn man die Argumentation des BGH weiterspinnt?
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