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Konkrete Einzelheiten zu den Modernisierungsmaßnahmen müssen jedoch nachgereicht werden, wenn der Mieter nach § 556g Absatz 3 BGB Auskunft verlangt. Umfassenden Modernisierung: Auch hier ist der Vermieter, wie bei "vorangegangenen Modernisierungen" nicht verpflichtet, über Umfang und Details der Modernisierung Auskunft zu erteilen, sondern zunächst nur über das Ob einer solchen umfassenden Modernisierung. Es obliegt anschließend dem Mieter, gegebenenfalls mittels eines Auskunftsverlangens nach § 556g Absatz 3 BGB weitere Einzelheiten und Nachweise zu erfragen, wenn er an der Richtigkeit der Auskunft zweifelt. Neubau: Wenn sich die Zulässigkeit der geforderten Miete daraus ergibt, dass die Wohnung nach dem 1. Oktober 2014 erstmals genutzt und vermietet wurde, muss der Vermieter dem Mieter vor dessen Vertragserklärung über diesen Umstand Auskunft erteilen. 556g abs 1a bgb vorlage c. Auch hier muss der Vermieter dem Mieter weitere Einzelheiten und etwaige Nachweise erst im Rahmen eines Auskunftsbegehrens nach § 556g Absatz 3 BGB mitteilen.

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BGB § 556g i. d. F. 21. 12. 2021 Buch 2: Recht der Schuldverhältnisse Abschnitt 8: Einzelne Schuldverhältnisse Titel 5: Mietvertrag, Pachtvertrag Untertitel 2: Mietverhältnisse über Wohnraum Kapitel 2: Die Miete Unterkapitel 1a: Vereinbarungen über die Miethöhe bei Mietbeginn in Gebieten mit angespannten Wohnungsmärkten [1] § 556g Rechtsfolgen; Auskunft über die Miete [2] (1) 1 Eine zum Nachteil des Mieters von den Vorschriften dieses Unterkapitels abweichende Vereinbarung ist unwirksam. Rechtsprechung zu Art. 20 GG - Seite 1 von 704 - dejure.org. 2 Für Vereinbarungen über die Miethöhe bei Mietbeginn gilt dies nur, soweit die zulässige Miete überschritten wird. 3 Der Vermieter hat dem Mieter zu viel gezahlte Miete nach den Vorschriften über die Herausgabe einer ungerechtfertigten Bereicherung herauszugeben. 4 Die §§ 814 und 817 Satz 2 sind nicht anzuwenden.

Bei einer Indexmieterhöhung ist die geänderte Miete mit Beginn des übernächsten Monats nach dem Zugang der Erklärung zu entrichten (§ 557b, Abs. 3 BGB). Einer Zustimmung von Seiten des Mieters bedarf es nicht. Bei einer Anhebung mit Hilfe der Vergleichsmiete muss der Mieter die neue Miete mit Beginn des 3. 556g abs 1a bgb vorlage cable. Monats zahlen, der auf den Zugang des Mieterhöhungsverlanges folgt (§ 558b Abs. 1, Satz 1). Die neue Indexmiete ist einen Monat früher fällig. Die geänderte Miete ist mit Beginn des übernächsten Monats nach dem Zugang der Erklärung zahlbar. Form der Indexmietvereinbarung Die Indexmietvereinbarung muss im Mietvertrag oder alternativ in einer Anlage, die Bezug zum Mietvertrag nimmt, schriftlich vereinbart werden. Die gängigen Formularmietverträge bieten wasserdichte Indexmietvereinbarungen, die den gesetzlichen Erfordernissen genügen. Achten sie darauf, dass die Vereinbarung für beide Seiten gilt, denn in Zeiten sinkender Preise (Deflation) kann auch so der Mieter eine Anpassung der Miethöhe fordern, dass in der Vereinbarung festgehalten wurde, dass der Mietzins für mindestens ein Jahr unverändert bestehen bleibt und dass die Miete durch den vom Statistischen Bundesamt ermittelten Preisindex für die Lebenshaltung aller privaten Haushalte (Verbraucherpreisindex) in Deutschland bestimmt wird.