In diesem Jahr, am 3. 05. 2021, feiern wir in Polen den 230. Jahrestag der Verabschiedung der polnischen Verfassung vom 3. Mai 1791, der zweiten weltweit und der ersten demokratisch verabschiedeten modernen Verfassung in Europa. Als die Verfassung durch das polnische Parlament (der Sejm) verabschiedet wurde, haben die drei Nachbarn Preußen, Russland und Österreich die Republik Beider Nationen Polen und Litauen bereits im ersten Schritt 1772 geteilt. Die Verfassung war somit Reaktion auf die drohende Gefahr, die Unabhängigkeit zu verlieren und auf die Notwendigkeit, das Land zu reformieren. Polnische verfassung 1791 clothing. Das Grundgesetz hat eine neue Staatsordnung in Form einer konstitutionellen Monarchie eingeführt, die die meisten europäischen Länder erst im nächsten Jahrhundert erlangten. Die Väter der Verfassung übernahmen von Montesquieu das Prinzip der Gewaltenteilung in Judikative, Exekutive und Legislative, die bis heute Grundbestandteil moderner Demokratien ist. Kurz nach dem Inkrafttreten drückte das gesamte Europa seine Bewunderung für die Verfassung aus.
500 Menschen, teilte die Stadtverwaltung von Warschau mit. PiS: Reform der Verfassung angekündigt Passend zum Verfassungstag kündigte am Vortag Polens graue Eminenz der Politik, der PiS-Vorsitzende Jaroslaw Kaczynski seine nächstes politisches Ziel an: Er will die polnische Verfassung ändern. Nach fast 20 Jahren – die derzeitige Verfassung wurde 1997 in Kraft gesetzt – sei es nun an der Zeit. Polnische verfassung 1791 in american. Die Verfassung müsse alle zwanzig Jahre überprüft werden, verkündete er während einer Parlamentssitzung, die zu einem Zeitpunkt stattfand, als halb Polen zum verlängerten Wochenende im Kurzurlaub waren. Auch der polnische Präsident Andrzej Duda befürwortete am Verfassungstag in seiner Rede im Königsschloss die Überprüfung der Verfassung, für die eine "neue Lösung" gefunden werden müsse.
entscheidend ist, inwieweit die vom polnischen Parlament schließlich verabschiedeten Rechtsvorschriften – sofern eine endgültige Verabschiedung möglich ist – die vom Gerichtshof festgelegten Anforderungen erfüllen werden. "Jede neue Gesetzgebung […] muss die Anforderungen des EU-Rechts an die Unabhängigkeit der Justiz erfüllen", betonte er. Vergleich der Situation in Polen mit der in Russland … "Denn [wenn] wir Russland sagen, dass es sich an das Völkerrecht halten soll, müssen wir auch unsere eigene Arbeit […] in der Europäischen Union machen, […] Bei uns darf es keinen Verstoß gegen die Rechtsstaatlichkeit geben. Wir müssen sehr genau darauf achten, dass die demokratische Ordnung in der Europäischen Union funktioniert, wenn wir Russland ermahnen wollen […]. Wenn wir unsere eigenen Probleme haben, wird es für uns schwierig sein, effektiv zu handeln". "Verfassung der "Republik" Polen (3. Mai 1791). und verglich damit munter die Lage der Rechtsstaatlichkeit in Polen mit der in Russland. "Sie werden die Polen nicht belehren" Als Reaktion auf die Äußerungen des Justizkommissars ergriff der polnische Europaabgeordnete Patryk Jaki (Solidarna Polska) das Wort und erinnerte zunächst an das Symbol des 3. Mai 1791, der ersten polnischen Verfassung und die darauf folgenden Teilungen Polens, denn zu jener Zeit, "der Westen Angst hatte, dass Polen mit seiner neuen Verfassung und seiner Freiheit – die es nirgendwo in Europa so sehr gab wie in Polen – sehr schnell immer stärker werden würde, und zusammen mit Russland beschloss, es zu zerstören.
Von ihr konnten aber längst nicht alle profitieren. Der größte Nutznießer dieser Verfassung war das Großbürgertum, das aufgrund seiner finanziellen Vorteile in der Politik mitwirken konnte. Das Wahlrecht galt nur für männliche Franzosen, die mindestens 25 Jahre alt waren und ein Steueraufkommen von 3 livre hatten. 225 Jahre polnisch-litauische Verfassung - Schwere Geburt im Mai 1791 | deutschlandfunkkultur.de. Diese wurden als Aktivbürger bezeichnet. Von diesen Aktivbürgern konnte nur eine begrenzte Anzahl Wahlmänner wählen, die über die Wahl der Abgeordneten bestimmen durften. Es handelte sich demzufolge um ein indirektes Wahlsystem, das größtenteils dem besitzenden Großbürgertum zugute kam ( Zensuswahlrecht). Im weiteren Verlauf der Revolution wurde dieses System von den städtischen Unterschichten kritisiert und führte in die Schreckensherrschaft der Jakobiner.
In dieser Gesellschaftsschicht betrieb man Politik nach gewohntem Muster. Das galt insbesondere für das durch die Verfassung eigentlich abgeschaffte Privileg, jeden Reichstagsbeschluss zu blockieren mit nur einer Stimme, mit einem einzigen Veto. Martin Kirsch: "Liberum veto, ein Mittel, würde ich sagen, wo große Gruppen von Adeligen Politik machen. Da gibt es ja immer Gruppen, die von außen Hilfe oder angebotene Machtbeteiligung wahrnehmen wollen. Und dann den falschen Freund oder Partner suchen, der dann dafür sorgt, dass man abgeschafft wird. " "Unter der falschen Flagge einer 'Republik' rottet sich in Polen der Adel als Liga der kleinen Despoten gegen das Volk zusammen. " So spottete der Aufklärer Guillaume Thomas Raynal. Polnische verfassung 1791 west. Er war Franzose, in seiner Heimat kam der Adel nicht so ungeschoren davon. Martin Kirsch: "In Frankreich haben sie die Situation, dass der Dritte Stand versucht, sich über diese Definition "Ich bin die Nation" politische Herrschaft innerhalb der Gesellschaft zu sichern und den König und vor allem den Adel zu entmachten. "
Als Beispiel für eine friedliche Umwandlung der Staatsordnung wurde sie vom Gründer des modernen Konservatismus Edmund Burke (1729–1797) hochgelobt. Selbst der König von Preußen Friedrich Wilhelm II. (1786–1797) schickte einen Glückwunschbrief. Der damalige Botschafter der Vereinigten Staaten in Paris und der spätere Präsident (1801–1809), Thomas Jefferson schrieb, dass die damalige Welt drei Verfassungen erhielt, die Erinnerung und Achtung verdienen: die amerikanische, polnische und französische. Die Freude über diese Errungenschaft war jedoch von kurzer Dauer: 1793 und 1795 wurde der polnisch-litauische Staat in zwei weiteren Schritten von den Nachbarn aufgeteilt und aus der politischen Landkarte Europas für 123 Jahre getilgt. Die Erinnerung an die Verfassung begleitete jedoch die Polen die ganze Zeit. Zum 100. Jahrestag der Verabschiedung wurde in Krakau das berühmte Gemälde von Jan Matejko, einem der herausragendsten polnischen Maler "Die Verfassung vom 3. Mai 1791" der Öffentlichkeit 1891 präsentiert.
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