Bebauungsplan (© U. J. Alexander/) Der Bebauungsplan ist ein verbindlicher Bauleitplan. Bebauungsplan verfahren schéma de cohérence. In einem Bebauungsplan wird die Art und Weise geregelt, in der eine Bebauung von Grundstücken möglich ist und die daraus resultierende Nutzung der von einer Bebauung freizuhaltenden Flächen. Erstellt wird ein Bebauungsplan von der zuständigen Gemeinde. Diese legt in einer Satzung zunächst fest, welche Nutzungen auf einer Fläche zulässig sind. In der Rege gilt ein Bebauungsplan nicht für das gesamte Gemeindegebiet, sondern für jeweils einen Teil davon, beispielsweise einen Ortsteil oder eine Grundstücksgruppe. Üblicherweise besteht ein Bebauungsplan aus zwei Teilen: - Teil A: Planzeichnung, welche im Maßstab 1:500 beziehungsweise 1:1000 bei größeren Plangebieten erstellt wird, und auf einer amtlichen Flurkarte basiert - Teil B: Text Allerdings besteht keine diesbezügliche gesetzliche Regelung, so dass ein Bebauungsplan auch Gültigkeit besitzt, wenn er ausschließlich in Textform verfasst ist. An die Regelungen eines Bebauungsplan muss sich zwingend gehalten werden.
§ 47 Absatz 5 Satz 2 VwGO [Verwaltungsverfahrensordnung] das Oberverwaltungsgericht (OVG) die vollständige oder teilweise Unwirksamkeit des Bebauungsplans. Die Rechtmäßigkeit des Bebauungsplans kann aber auch inzident im Wege der Klage auf Erteilung einer Baugenehmigung durch das Verwaltungsgericht (VG) überprüft werden. Anspruch auf Baugenehmigung Nach den landesrechtlichen Bauordnungen haben die Bürger nämlich einen Anspruch auf Baugenehmigung, wenn dem Bauvorhaben keine baurechtlichen oder sonstigen öffentlich-rechtlichen Vorschriften entgegenstehen. Beispiel - Urteile So urteilte zum Beispiel das Oberverwaltungsgericht Rheinland Pfalz am 12. 12. 2012, dass eine Stadt, in der die Ansiedelung von Einzelhandelsbetrieben außerhalb des inneren Stadtbereichs untersagt ist, mit Recht dem Bau eines Getränkemarkts widersprechen kann, der am Stadtrand gebaut werden soll. [OVG Rheinland Pfalz, 12. Bebauungsplan verfahren schema bayern. 2012, 8 A 10715/12]. In einem anderen Urteil hingegen, stellte das Oberverwaltungsgericht fest, dass ein Bebauungsplan, bei dem Einzelhandelsbetriebe weitgehend ausgeschlossen sind, dafür jedoch kleinflächige Lebensmittelmärkte zugelassen sein sollen, unter Umständen unzulässig ist.
Dadurch soll sichergestellt werden, dass bei der Planung alle relevanten Belange erfasst und beachtet werden. Das Verfahren ist in einzelne Schritte unterteilt: Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplans Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung Beschluss über den Entwurf Beschluss zur Auslegung und zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange Beschluss über etwaige Änderungen Beschluss über die Abwägung der Bedenken Beschluss über Satzung Jeder dieser Beschlüsse erfolgt über Gremien der jeweiligen Gemeinde. Der Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplans wird in der Regel vom Bauamt getroffen.
Eine detaillierte Darstellung des Bebauungsplanverfahrens haben wir Ihnen als Download bereitgestellt. Bild: designsoliman / Die im Rahmen eines Bebaungsplanverfahrens anfallenden Aufgaben umfassen nicht allein die verfahrenstechische Abwicklung sondern auch räumlich-funktionale Analysen, städtebauliche und planungsrechtliche Entwurfsarbeiten, die Einbindung von Fachverwaltungen und Öffentlichkeit sowie die Auswertung und Koordination sämtlicher Arbeitsprozesse. In Steglitz-Zehlendorf werden diese Arbeiten von der Arbeitsgruppe "verbindliche Bauleitplanung" des Fachbereichs Stadtplanung in der Regel folgendermaßen durchgeführt: Phase "Aufstellung" Die Entscheidung, einen Bebauungsplan aufzustellen trifft in Steglitz-Zehlendorf das Bezirksamt, also das Gremium der Bezirksstadträte unter Leitung des Bezirksbürgermeisters. Der Beschluss wird im Amtsblatt bekanntgemacht, im Internet veröffentlicht und in den Schaukästen des Bezirksamts ausgehängt. Phase "frühzeitige Beteiligung" Die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange werden gemäß § 4 Abs. Sonderformen von Bebauungsplänen und Bauleitplanverfahren. 1 BauGB angeschrieben und um Sachinformationen und Hinweise, insbesondere im Hinblick auf Umweltaspekte gebeten.
Während der normale B-Plan eine Angebotsplanung darstellt, wird hier bestimmt, welche baulichen Nutzungen für ein konkretes Vorhaben zulässig sind, das von einem Vorhabenträger geplant wird. Der planfeststellungsersetzende B-Plan dient der Zulassung von Bundesfern- (§ 17 b Abs. 2 FernStrG) und Landesstraßen sowie anderen überörtlichen Straßen (landesrechtliche Straßen- und Wegegesetze) und ersetzt das Planfeststellungsverfahren. § 12 BauGB (Vorhabenbezogener B-Plan) Zum vorhabenbezogenen und planfeststellungsersetzenden B-Plan siehe weiterführend Handbuch Verbandsbeteiligung NRW Band II, Kap. K 5. 6. Ablaufschema für Bauleitplanverfahren - Kreis Unna. 106 ff. Das vereinfachte Verfahren in der Bauleitplanung Zur Verfahrenserleichterung kann im vereinfachten Verfahren von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung mit den Behörden und der Öffentlichkeit abgesehen werden, die betroffene Öffentlichkeit förmlich beteiligt werden entweder durch die öffentliche Auslegung der Planentwürfe oder indem sie individuell benachrichtigt wird und ihr in einer angemessenen Frist Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben wird.
Die Öffentlichkeit wird entweder gleichzeitig oder kurz danach durch Bekanntmachungen in der Tagespresse und in den Schaukästen des Bezirksamts nach § 3 Abs. 1 BauGB um eine erste Mitwirkung gebeten. Phase "reguläre Beteiligung" Nach Auswertung der ersten Hinweise setzt eine Phase zur Konkretisierung der Planung ein. Die überarbeiteten Planunterlagen werden gem. § 4 Abs. 2 BauGB erneut den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange zur Stellungnahme übergeben. Nach deren Rückäußerung wird der sogenannte Reinplan (ein Planoriginal) vom Fachbereich Vermessung erstellt (es handelt sich aber immer noch um einen Entwurf). Mit diesem Planentwurf erfolgt die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. Bebauungsplan verfahren schema model. 2 BauGB, die in der Tagespresse, im Internet, in den Schaukästen des Bezirksamts und im Amtsblatt bekanntgemacht wird. In bestimmten Fällen werden zu diesem Anlass auch die betroffenen Behörden gemäß § 4a Abs. 3 erneut beteilgt. Jeweils nach Abschluss der Beteiligungsschritte werden die Anregungen ausgewertet, Sachverhalte nachgeprüft, ergänzende Gutachten angefertigt und in Folge oft der Planentwurf verändert.
den berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange entweder Gelegenheit zur Stellungnahme innerhalb angemessener Frist gegeben wird oder die Beteiligung durch Aufforderung zur Stellungnahme durchgeführt wird. Von der Umweltprüfung wird abgesehen, d. h. es entfallen die Erstellung des Umweltberichtes, die Angabe darüber, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, die zusammenfassende Erklärung und die gemeindliche Überwachung der erheblichen Umweltauswirkungen. Die Voraussetzungen für die Anwendung des vereinfachten Verfahrens benennt § 13 Abs. 1 BauGB. Das beschleunigte Verfahren in der Bauleitplanung Das beschleunigte Verfahren (§ 13 a BauGB) kann angewendet werden, wenn das Plangebiet eine Grundfläche von weniger als 20 000 m² hat oder wenn es eine Grundfläche von 20 000 m² bis weniger als 70 000 m² hat und eine Vorprüfung des Einzelfalls im Hinblick auf die Kriterien der Anlage 2 des BauGB ergibt, dass der B-Plan voraussichtlich keine erheblichen Umweltauswirkungen hat, die nach § 2 Abs. 4 Satz 4 BauGB in der Abwägung zu berücksichtigen wären.
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