(4) Das Gesundheitsamt kann Ausnahmen von den Verboten nach dieser Vorschrift zulassen, wenn Maßnahmen durchgeführt werden, mit denen eine Übertragung der aufgeführten Erkrankungen und Krankheitserreger verhütet werden kann. (5) Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates den Kreis der in Absatz 1 Nr. Anhaltspunkte für eine Belehrung nach § 43 IfSG. 1 und 2 genannten Krankheiten, der in Absatz 1 Nr. 3 genannten Krankheitserreger und der in Absatz 2 genannten Lebensmittel einzuschränken, wenn epidemiologische Erkenntnisse dies zulassen, oder zu erweitern, wenn dies zum Schutz der menschlichen Gesundheit vor einer Gefährdung durch Krankheitserreger erforderlich ist. In dringenden Fällen kann zum Schutz der Bevölkerung die Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates erlassen werden. Eine auf der Grundlage des Satzes 2 erlassene Verordnung tritt ein Jahr nach ihrem Inkrafttreten außer Kraft; ihre Geltungsdauer kann mit Zustimmung des Bundesrates verlängert werden.
Die Schulungs-DVD vermittelt das gesamte gesetzlich geforderte Wissen zum Infektionsschutz im Lebensmittelbereich mit vielen praktischen Beispielen. Sie erhalten das Video und Begleitmaterial in 12 verschiedenen Sprachen. 43 des Infektionsschutzgesetzes schreibt die Erst- und Folgebelehrung für alle Beschäftigten, die leicht verderbliche Lebensmittel herstellen, verarbeiten oder in den Verkehr bringen sowie in Einrichtungen der Gemeinschaftsverpflegung arbeiten, vor. Diese DVD vermittelt das gesamte gesetzlich geforderte Wissen mit vielen praktischen Beispielen. Gebührenbefreiung für Belehrungen nach § 43 Infektionsschutzgesetz. Inhalt und Darstellung sind so angelegt, dass die Schulungsteilnehmer die Vorschriften schnell verstehen und diese in der täglichen Praxis umsetzen. Der Film kann in 12 verschiedenen Sprachen abgespielt werden. Das Booklet enthält zusätzliche Informationen zur Unterstützung der Belehrung für den Schulenden. Mustervorlagen sind in digitaler Form auf der DVD zu Sprachen sind enthalten:ArabischBulgarischDeutschEnglischFarsiFranzösischItalienischPolnischRumänischRussischSpanischTürkischBelehrung nach Infektionsschutzgesetz gemäß 43 in 12 SprachenDie Schulungs-DVD "Belehrung nach 43 Infektionsschutzgesetz" vermittelt das gesamte gesetzlich geforderte Wissen zum Infektionsschutz im Lebensmittelbereich mit vielen praktischen Beispielen.
Schüler/-innen, die die Belehrung für ein Schulpraktikum benötigen, sind von der Gebühr für die Belehrung befreit. In diesen Fällen ist eine entsprechende Praktikumsbescheinigung vorzulegen. Personen, die die Belehrung für den Bundesfreiwilligendienst, ein Freiwilliges Soziales Jahr o. ä. benötigen, können keine Gebührenbefreiung beanspruchen.
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