Karlsruhe/Berlin - Die Corona-Impfpflicht für das Pflege- und Gesundheitspersonal ist rechtens. Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde gegen die sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht zurückgewiesen. Politiker wie Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) begrüßten die Entscheidung der Karlsruher Richterinnen und Richter am Donnerstag. Gegendarstellung beurteilung master 2. Kritik kam etwa von der AfD. Patientenschützer äußerten aber Zweifel, ob die einrichtungsbezogene Impfpflicht den bestmöglichen Infektionsschutz bieten könne. Das höchste deutsche Gericht argumentierte, der Schutz sogenannter vulnerabler Gruppen wiege verfassungsrechtlich schwerer als die Beeinträchtigung der Grundrechte für Mitarbeitende im Pflege- und Gesundheitsbereich. Zwar liege ein Eingriff in die körperliche Unversehrtheit vor. Dennoch bleibe alternativ nur, den Beruf nicht mehr auszuüben oder den Arbeitsplatz zu wechseln. Doch die Abwägung des Gesetzgebers, «dem Schutz vulnerabler Menschen den Vorrang vor einer in jeder Hinsicht freien Impfentscheidung» zu geben, sei nicht zu beanstanden.
Der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste erläuterte, nötig seien gesetzliche Klarstellungen zu arbeits- und haftungsrechtlichen Fragen - etwa, ob Pflegeheimen Regressforderungen drohen, wenn sie nicht-immunisierte Beschäftigte mit Tests und Maske einsetzten. Das Verfassungsgericht hatte im Februar die Einführung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht im Eilverfahren erlaubt. Es merkte aber kritisch an, dass im damaligen Gesetz nichts Genaueres zum Impf- und Genesenennachweis stehe. Es werde bloß auf eine Verordnung mit weiteren Verweisen auf Internetseiten etwa des Robert Koch-Instituts verwiesen. Da das Gesetz inzwischen geändert und ein neuer Paragraf zur Definition des Impf- und Genesenennachweises eingeführt wurde, äußerte sich das Gericht nun nicht mehr zu dieser Frage. Bundesverfassungsgericht: Pflege-Impfpflicht ist rechtens | Nachrichten aus aller Welt - LZ.de. Hohe Klagewelle ausgelöst Die Verabschiedung der speziellen Impfpflicht in Bundestag und Bundesrat hatte eine Klagewelle ausgelöst: In Karlsruhe gingen Dutzende Verfassungsbeschwerden von Hunderten Klägerinnen und Klägern ein.
Auch die weitere Entwicklung des Pandemieverlaufs ist der Mitteilung zufolge kein Grund, von der Beurteilung abzuweichen. Angehörte Fachgesellschaften seien der Meinung, dass die Krankheitsverläufe im Zuge der Omikron-Variante des Coronavirus zwar im Schnitt milder seien und die Wirksamkeit der Impfstoffe im Vergleich zu früheren Virusvarianten abnehme - sich «die Zusammensetzung der Risikogruppen und ihre grundsätzlich höhere Gefährdung aber nicht verändert habe». Lauterbach sieht sich bestätigt Lauterbach sieht sich durch die Entscheidung bestätigt: «Der Staat ist verpflichtet, vulnerable Gruppen zu schützen», teilte er mit. Der Minister bedankte sich bei allen Einrichtungen, die diese Impfpflicht umgesetzt haben. «Sie haben großen Anteil daran, dass es in der schweren Omikronwelle nicht noch mehr Todesfälle gegeben hat. Formalien einer Gegendarstellung. » Der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, verwies darauf, dass trotz Impfung keine sterile Immunität bestehe. «Eine effiziente Methode wäre ein verpflichtendes Testregime für das Personal in medizinisch-pflegerischen Einrichtungen», sagte er.
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Zutaten Den Ofen auf 180°C Unter- und Oberhitze vorheizen. Die Mulden eines Muffinbackblechs mit Papierförmchen auslegen. Die Blaubeeren verlesen. In einer Schüssel das Mehl mit dem Backpulver, Natron, Zucker, braunem Zucker und Salz vermischen. In einer zweiten Schüssel die Eier mit der Butter, Buttermilch und Vanille verquirlen und anschließend unter die trockenen Zutaten mengen. Die Blaubeeren unterziehen und den Teig in die Mulden füllen. Mit den Mandeln bestreuen und im Ofen ca. 25 Minuten backen (Stäbchenprobe). 36 Blaubeermuffins mit Buttermilch Rezepte - kochbar.de. Die Muffins aus dem Ofen und vom Blech nehmen und auf einem Kuchengitter auskühlen lassen. Als Amazon-Partner verdienen wir an qualifizierten Verkäufen Das könnte Sie auch interessieren Und noch mehr Blaubeermuffins Rezepte Amerikanische Blaubeermuffins Nach oben