Die vorliegende Verordnung richtet sich einerseits an Betreiberinnen und Betreiber bestimmter baulicher Anlagen und andererseits an die Bauaufsichtsbehörden, um einen sicheren Betrieb dieser baulichen Anlagen zu gewährleisten. Den gebäudebezogenen Vorschriften im Teil IV sind die Betriebsvorschriften vorangestellt, die allgemein für den Betrieb baulicher Anlagen gelten. Teil I umfasst die Betriebsvorschriften für öffentlich zugängliche bauliche Anlagen, die von Behinderten im Rollstuhl genutzt werden. Im Teil II werden für die in baulichen Anlagen vorhandenen technischen Anlagen Prüf- und Überwachungsregelungen zusammengefasst, damit ihre einwandfreie Funktion gewährleistet wird. Teil III regelt bauaufsichtliche Kontrollen während des Betriebes bestimmter baulicher Anlagen. Die Verordnung ersetzt die Verordnung über den Betrieb von Sonderbauten (SonderbauBetriebs-Verordnung - SoBeVO) vom 18. April 2005 (GVBl. S. 230). Die Überarbeitung wurde auf Grund der neuen Berliner Bauordnung (BauO Bln) notwendig.
3184006131 Die Grossfeuerungsanlagen Verordnung Technischer
Eng gestellte Zimmer sind für Behinderte eine Qual. Bei den Möbeln sollte darauf geachtet werden, dass die Schränke Schiebetüren haben, das Bett stabil und eventuell auch etwas erhöht ist und der Arbeitstisch in Kniehöhe unterfahrbar ist. Auch das Badezimmer muss bestimmte Anforderungen erfüllen, damit es die Bezeichnung "behindertengerecht" auch verdient. Dazu gehört zum Beispiel eine Dusche mit rollstuhlgerechter Brausetasse, Stützgriffen und einem klappbaren Sitz. Doch die behindertengerechte Ausstattung des Zimmers ist nur ein Punkt, den Hotels beachten müssen. Ebenso wichtig ist es zu wissen, wie es zum Beispiel bei einem Hotelbrand, mit der Evakuierung der Gäste klappt, die nicht laufen können. Ulrich Jander weiß, dass die Rettung von gehbehinderten Menschen mindestens doppelt so lange dauert, wie die von nicht behinderten Personen. Da im Brandfall Aufzüge nicht benutzt werden dürfen, bleibt oft nur der Weg durchs Treppenhaus. Jander empfiehlt den Hotels für den Ernstfall sogenannte Rettungssitze bereit zu halten und den Umgang damit zu üben.
Die Prüfungen von sicherheitstechnischen Anlagen und Einrichtungen, die dem vorbeugenden und abwehrenden Brandschutz dienen und die insbesondere in Sonderbauten zwecks Kompensation von Erleichterungen von den materiellen Brandschutzanforderungen der BauO Bln vorhanden sind, werden künftig durch Prüfsachverständige für die Prüfung technischer Anlagen und Einrichtungen durchgeführt, deren Anforderungsprofil in § 28 der Bautechnischen Prüfungsverordnung definiert ist. Diese ersetzten die in der bisherigen Anlagen-Prüfverordnung genannten Sachkundigen Personen. Nach § 62 Abs. 1 Nr. 2 sind Anlagen der technischen Gebäudeausrüstung grundsätzlich verfahrensfrei. Soweit diese Anlagen für den Brandschutz relevant sind, sind sie bei der (Erst-) Errichtung von Sonderbauten regelmäßig Gegenstand des Brandschutznachweises gemäß § 11 der Bauverfahrensverordnung und Gegenstand des Baugenehmigungsverfahrens. Im Rahmen der Überwachung der Bauausführung hinsichtlich des geprüften Brandschutznachweises gemäß § 80 Abs. 2 BauO Bln, die auf Grund § 13 Abs. 2 der Bauverfahrensverordnung durch die Prüfingenieurin oder den Prüfingenieur für Brandschutz entsprechend § 23 der Bautechnischen Prüfungsverordnung durchgeführt wird, kann die ordnungsgemäße Beschaffenheit, die Wirksamkeit und Betriebssicherheit der sicherheitsrelevanten Anlagen und Einrichtungen nicht sachgerecht überprüft werden.
Bei baulichen Anlagen, die nach ihrer Zweckbestimmung überwiegend von Behinderten im Rollstuhl genutzt werden, wie Tageseinrichtungen, liegt eine überdurchschnittliche Nutzung im Sinne des § 51 Abs. 2 Satz 2 BauO Bln vor; in diesem Fall reichen betriebliche Maßnahmen nicht aus, es sind vielmehr bauliche Rettungswege für Behinderte im Rollstuhl erforderlich, die deren Selbstrettung ermöglichen. Nach Absatz 4 sind die betrieblichen Maßnahmen nach den Absätzen 1 und 2 auch auf bestehende bauliche Anlagen anzuwenden, soweit sie öffentlich zugänglich sind und nach ihrer Zweckbestimmung grundsätzlich von jedermann betreten und genutzt werden können, unabhängig davon, ob die angebotene Dienstleistung öffentlicher oder privater Natur ist oder ob sie unentgeltlich oder gegen Entgelt erbracht wird. Es wird eine Übergangsfrist festgelegt, nach deren Ablauf die betrieblichen Maßnahmen spätestens anzuwenden sind. Technische Anlagen und Einrichtungen: Die Regelungen des § 2 ersetzen die Anlagen-Prüfverordnung.
Auch das Badezimmer muss bestimmte Anforderungen erfüllen, damit es die Bezeichnung "behindertengerecht" auch verdient. Dazu gehört etwa eine Dusche mit rollstuhlgerechter Brausetasse, Stützgriffen und einem klappbaren Sitz. Doch die behindertengerechte Ausstattung des Zimmers ist nur ein Punkt, den Hotels beachten müssen. Ebenso wichtig ist es zu wissen, wie es bei einem Brand, mit der Evakuierung der Gäste klappt, die nicht laufen können. Jander weiß, dass die Rettung von gehbehinderten Menschen mindestens doppelt so lange dauert, wie die von nicht behinderten Personen. Da im Brandfall Aufzüge nicht benutzt werden dürfen, bleibt oft nur der Weg durchs Treppenhaus. Jander empfiehlt den Hotels, für den Ernstfall sogenannte Rettungssitze bereit zu halten und den Umgang damit zu üben. Jander s Tipp: Selbst versuchen, das Hotel mal mit den Augen eines behinderten Menschen zu betrachten: "Stellen sie sich vor, sie sitzen selbst im Rollstuhl und müssen sich damit durchs Hotel bewegen. " Bei einem Selbsttest fällt schnell auf, wo sich vielleicht Stolperfallen befinden.