Das OLG Koblenz entschied, dass die überlassenen Monteure nicht so hinsichtlich Ort, Zeit und Ausführung ihrer Tätigkeiten in den Betrieb des Auftraggebers eingegliedert waren, dass man von einer Arbeitnehmerüberlassung ausgehen müsse. Nicht maßgeblich waren allerdings der Wille der Parteien und die Bezeichnung des Vertrags Merke: Eine Kuh bleibt auch dann eine Kuh, wenn man sie als Pferd bezeichnet. Es kommt also darauf an, Verträge richtig zu gestalten und sich an das darin vereinbarte zu halten.
Sie haben Fragen zu entsprechender Software? Melden Sie sich gerne bei uns! Bildnachweis: ©VGstockstudio/, Autorin: Eva-Marion Beck, NEVARIS Redaktion
Im schlimmsten Fall geht das aus der eigenen Tasche des Auftragnehmers. Wichtig: Aufträge im Namen und Auftrag des Kunden vergeben und nicht in eigenem Namen an den Subunternehmer erteilen. Werkverträge Aufgrund der umfangreichen Haftung des Auftragnehmers gegenüber dem Subunternehmer ist es ratsam, einen schriftlichen Vertrag aufzusetzen. Außerdem sollten Sie auf jeden Fall eine Betriebshaftpflichtversicherung abschließen. Hier gibt es jedoch feine Unterschiede. Subunternehmer im Laden Bau? (Lohn, Selbstständigkeit, Stundenlohn). Der freie Mitarbeiter ist in der Haftpflichtversicherung mit geschützt, es gibt keinen Unterschied zu einem angestellten Mitarbeiter. Der Freiberufler, der für einen einzelnen Auftrag engagiert wird, zählt nicht zu den versicherten Personen. Das gilt ebenso für den Subunternehmer. Entstehen Schäden, so haftet dafür zwar erst einmal die Versicherung. Sie hat aber das Recht, den Subunternehmer in Regress zu nehmen. Autor: Jürgen Busch ( 29 Bewertungen, Durchschnitt: 4, 50 von 5) Loading...
Risikolos im Hinblick auf Arbeitnehmerüberlassung ist es deshalb, einem Subunternehmer einen fest definierten Leistungserfolg zu übertragen, zum Beispiel sämtliche Leistungen eines bestimmten Gewerkes zu erbringen oder innerhalb eines Gewerkes definierte Teilleistungen auszuführen. Problem: Stundenlohnabrede Üblich sind bei Bauverträgen allerdings auch Vereinbarungen, bei denen die Leistungen auf Stundenlohnbasis abgerechnet werden sollen. Hier beginnen die Grenzen zu verschwimmen: Stellt der "Subunternehmer – Personalentleiher" lediglich die Arbeitskraft seiner Mitarbeiter zur Verfügung, liegt es nahe, an Arbeitnehmerüberlassung zu denken. Arbeitnehmerüberlassung (und nicht eine Tätigkeit als Subunternehmer) liegt dann vor, wenn die betreffenden Arbeitnehmer derart in den Betrieb des Auftraggebers/Entleihers eingegliedert sind, dass sie hinsichtlich Ort, Zeit und Ausführung ihrer Tätigkeit einem umfassenden Weisungsrecht des Auftraggebers/Arbeitgebers unterliegen (BGH X ZR 261/01). Bisherige Lösung "Fallschirm" jetzt unzulässig Diesen rechtlichen Unsicherheiten in der Bewertung konnte man bisher dadurch entgehen, dass der Subunternehmer sich vorsorglich eine Erlaubnis zur Arbeitnehmerüberlassung beschafft hat.