Wird andererseits die Qualität des verwendeten Futters beanstandet oder aber die technische Ausgestaltung der Boxe, müsste der Einsteller dem Stallinhaber Gelegenheit zur Abhilfe geben. Dem Stallinhaber wäre eine Frist zu setzen. Erst nach erfolglosem Ablauf könnte dann wirksam fristlos gekündigt werden. Davon wird es lediglich in ganz seltenen Fällen eine Ausnahme geben können. Pferdeeinstellungsvertrag - Kündigungsfrist. Ist beispielsweise das Leben eines Pferdes durch die Haltungsbedingungen konkret gefährdet oder sind erhebliche Verletzungen zu befürchten, so ist eine fristlose Kündigung auch ohne vorherige Abmahnung oder Fristsetzung zulässig, falls nicht sofort Abhilfe geschafft werden kann. Fazit Will der Eigentümer eines Pferdes einen Einstellungsvertrag abweichend von der vertraglich vereinbarten Kündigungsfrist sofort beenden, ist dies in aller Regel nur dann rechtlich zulässig, wenn der fristlosen Kündigung eine erfolglose Abmahnung vorausgegangen ist. Wird dieser Grundsatz nicht beherzigt, schuldet der Einsteller auch dann, wenn er sein Pferd aus dem Stall entfernt, den vereinbarten Pensionspreis abzüglich ersparter Aufwendungen des Stallinhabers.
Der Verwahrer kann seine Dispositionsinteressen wahren, indem er Kündigungsfristen individuell und damit wirksam mit dem Hinterleger vereinbart (Palandt-Sprau, § 695, Rdnr. 1). III. Kostenentscheidung: § 92 Abs. 1 ZPO. Vorläufige Vollstreckbarkeit: §§ 708 Nr. 11, 713 ZPO.
Wird allein das Unterstellen des Pferdes vereinbart, liegt ein reiner Mietvertrag vor. Werden weitere Leistungen vereinbart, kommen dienstrechtliche Elemente hinzu, wie etwa für die Bereitstellung von Futter. Schließlich bestehen verwahrungsrechtliche Pflichten. Welcher rechtliche Aspekt im Vordergrund steht, ist zunächst eine Frage des Schwerpunkts des Vertrags. Aus der rechtlichen Qualifizierung folgen unterschiedliche Rechten und Pflichten der Parteien, etwa zum Aufwendungsersatz oder zum Pfandrecht. Um es hier nicht zu Rechtsunklarheit kommen zu lassen, sollte die Rechte und Pflichten möglichst genau im Pferdeeinstellungsvertrag benannt werden. Muster Pferdeeinstellungsvertrag Das folgende Muster stellt ein Grundgerüst dar, nach dem ein Pferdeeinstellungsvertrag aufgebaut werden kann. Es sind zahlreiche Detailregelungen möglich, das Muster kann insoweit eine Rechtsberatung nicht ersetzen. § 1 Vertragsgegenstand Der Reitstall überlässt dem Einsteller für sein Pferd [Name des Pferdes, Lebensnummer] eine Pferdebox zur Nutzung.