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Konkret sind also beide Interessen zu benennen und abzuwägen. Hier sind der Rang der Rechtsgüter, das Ausmaß der drohenden Verletzung, der Grad der Wahrscheinlichkeit des Schadenseintritts, die Rettungswahrscheinlichkeit sowie die Schutzwürdigkeit kollidierender Rechtsgüter zu beachten. Dass das Leben unabwägbar ist und Personenwerte über Sachwerten stehen, versteht sich von selbst. Nötigungsnotstand iSd 240 StGB: - nach e. A. scheidet RF nach 34 immer aus, da sich der Handelnde auf die Seite des Unrechts stelle -> Entschuldigung nach 35 - nach a. Schema rechtfertigender notstand. 34 anwendbar - vermittelnde Ansicht: - 34 (+) bei leichteren Delikten des Genötigten; (-) bei schwereren, insb. Verbrechen (zB Falschaussage) -> dann 35 bei Schuld prüfen c) Angemessenheit: Wie bei der Notwehr im Punkt der Gebotenheit soll auch beim Notstand in einem eigenen Schritt die Angemessenheit geprüft werden. 3. Subjektives Rechtfertigungselement: Wie bei der Notwehr sind ist eine Kenntnis aller objektiven Umstände der Notstandslage und Notstandshandlung (Wissenselement) sowie das Motiv, sich zu verteidigen (Willenselement), erforderlich.

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3 Gegenwärtig ist die Gefahr dann, wenn der Eintritt der Gefahr höchstwahrscheinlich ist, sodass die zum Schutz der bedrohten Rechtsgüter notwendigen Maßnahmen sofort auszuführen sind. 4 Umfasst sind Individualrechtsgüter und Rechtsgüter der Allgemeinheit. 5 Es darf kein anderweitiges milderes, gleichwirksames Mittel vorliegen. Sofern die Möglichkeit des Ausweichens besteht, muss diese auch genutzt werden. 6 Dies ist ein wesentlicher Unterscheid zur Notwehr bzw. § 32 StGB, da da das Recht dem Unrecht nicht zu weichen braucht. 7 Die Tat ist nicht rechtswidrig, wenn bei der Abwägung der sich entgegenstehenden Interessen, das geschützte das beeinträchtigte Interesse wesentlich überwiegt. 8 Zuerst sind die entgegenstehenden Interessen, also die betroffenen Rechtsgüter gegenüber zu stellen. § 34 StGB - Rechtfertigender Notstand | iurastudent.de. Danach ist die Wahrscheinlichkeit des Schadenseintritts zu ermitteln, wobei auch andere Umstände miteinkalkuliert werden müssen. Angemessenheit, § 34 Satz 2 StGB (Angemessenheitsklausel) Die Tat muss ein angemessenes Mittel zur Gefahrenabwendung darstellen.

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Notstandslage Gefahr Gegenwärtig Notstandsfähiges Rechtsgut Notstandshandlung Erforderlichkeit (nicht-anders-Abwendbarkeit) Interessenabwägung Angemessenheit Subjektives Rechtfertigungselement Gefahrabwendungsabsicht Handelt der Täter um sich selbst vor einer Gefahr zu schützen, wird von rechtfertigendem Notstand gesprochen. Handelt der Täter dagegen um eine Gefahr vor einem anderen abzuwenden, wird von rechtfertigender Notstandshilfe gesprochen. Vgl. dazu die Notwehr / Nothilfe gem. § 32 StGB. Bei der Notstandshilfe werden die untenstehenden Termini (Notstandslage, Notstandsfähiges Rechtsgut, Notstandshandlung) entsprechend ersetzt. Entschuldbarer Notstand, Art. 18 StGB Schema - 5 Minuten Jus. Eine Gefahr liegt vor, wenn die Schädigung eines Rechtsguts aufgrund der vorliegenden Umstände als sehr wahrscheinlich erscheint. 2 Anders als bei der Notwehr bzw. Nothilfe gem. § 32 StGB umfasst die Gefahr i. S. d. § 34 StGB auch die Dauergefahr. Eine Dauergefahr ist ein drohender Zustand von längerer Dauer, der in jedem Augenblick in eine Schädigung eines Rechtsguts umschlagen kann, ohne aber die Möglichkeit auszuschließen, dass der Eintritt des Schadens noch eine Weile auf sich warten lässt.

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Der Rechtfertigungsgrund "rechtfertigender Notstand" ( § 34 StGB) wird im Rahmen der Rechtswidrigkeit geprüft. Wer in einer gegenwärtigen, nicht anders abwendbaren Gefahr für Leben, Leib, Freiheit, Ehre, Eigentum oder ein anderes Rechtsgut eine Tat begeht, um die Gefahr von sich oder einem anderen abzuwenden, handelt nicht rechtswidrig, wenn bei Abwägung der widerstreitenden Interessen, namentlich der betroffenen Rechtsgüter und des Grades der ihnen drohenden Gefahren, das geschützte Interesse das beeinträchtigte wesentlich überwiegt. Dies gilt jedoch nur, soweit die Tat ein angemessenes Mittel ist, die Gefahr abzuwenden. A. Prüfungsschema Schema: Notstand, § 34 StGB I. Notstandslage Gegenwärtige Gefahr für ein notstandsfähiges Rechtsgut II. Notstandshandlung 1. Erforderlichkeit 2. Verhältnismäßigkeit 3. Schema rechtfertigender not stand like. Angemessenheit III. Abwendungswille (subjektives Rechtfertigungselement) B. Hinweis Denke auch an den rechtfertigenden Notstand aus § 904 BGB. LG JuraQuadrat · §² · Jura macht Spaß Beitrags-Navigation

a. Notwehrlage gegenwärtiger rechtswidriger Angriff (§ 32 II) -> Gegenwärtig ist der Angriff, der unmittelbar bevorsteht, gerade stattfindet oder noch an dauert. -> Rechtswidrig ist der A., wenn der Betroffene ihn nicht zu dulden braucht oder wenn er im Widerspruch zur Rechtsordnung steht. -> Angriff ist jede feindselige Handlung gegen Rechtsgüter. b. Notwehrhandlung Sie muß zur Abwehr des Angriffs erforder-lich sein. Erforderlich ist die Notwehrhandlung., die geeignet ist, den Angriff endgültig zu brechen und dabei den geringsten Schaden anrichtet (" mildestes Mittel). Grundsätzlich keine Güterabwägung - Prinzip: "Recht braucht dem Unrecht nicht zu weichen". Jedes RG ist abwehrfähig. Der Angegriffene darf alles tun, um den Angriff abzuwehren. Unter meheren Verteidigungsmitteln darf er allerdings nur das mildeste wählen. Schema: Rechtfertigender Notstand / Rechtfertigende Nothilfe, § 34 StGB - Juraeinmaleins. Begrenzung durch den Gedanken des Rechtsmißbrauchs und dem Verhältnismäßigkeitsprinzip: - Bagatellangriffe, - Angriff schuldlos Handelnder, - enge persönliche Beziehungen, - Mißverhältnis zwichen den Rechtsgütern - selbstverschuldete Notwehrlage (Notwehrprovokation).