Wirtschaft Bäckereien Der Bundesgerichtshof rettet das Sonntagsbrötchen Veröffentlicht am 17. 10. 2019 | Lesedauer: 4 Minuten Bäckereien dürfen den ganzen Sonntag Brötchen verkaufen In Bäckereien mit Café dürfen auch künftig den ganzen Sonntag Brötchen verkauft werden. Sie sind nicht an die Bestimmungen der Ladenschutzgesetze gebunden. Das entschied der Bundesgerichtshof. Quelle: WELT/Isabelle Bhuiyan Autoplay Deutschlands oberste Richter haben entschieden: Bäckereien mit angeschlossenem Café dürfen an Sonntagen länger Brötchen verkaufen. Ostermontag 2022: So haben Bäcker in Bremen und Niedersachsen geöffnet. Damit sollen sie gegen den Druck von Supermärkten und Tankstellen bestehen können. Doch das Urteil entzweit die Branche. S ie heißen Krusti, Kartoffel-Dinkel-Spitz oder Sesamweckli – und gehören zum Sonntagmorgen für viele Deutsche selbstverständlich dazu: frische Brötchen. Doch ob auch noch Spätaufsteher in den Genuss der duftenden Backwaren kommen, hat am Donnerstag der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. Er urteilte darüber, wie lange Bäckereien am Sonntag überhaupt geöffnet haben dürfen.
Die jüngste gerichtliche Entscheidung aus Karlsruhe könnte nun dafür sorgen, dass Kleinbäckereien ohne Sitzgelegenheit wirtschaftliche Nachteile hinnehmen müssen. Bäckerverbandschef Schneider weist das entschieden zurück: Die Frage der wirtschaftlichen Rivalität habe "nichts mit der Größe der Bäckerei zu tun". Die wesentliche Konkurrenz innerhalb der Branche seien viel mehr Backshops, Tankstellen und Supermärkte mit ihren "industriell gefertigten Tiefkühlteiglingen". Sonntag bäcker geöffnet was tun. Lesen Sie auch Die Wettbewerbszentrale hatte das Verfahren um den Sonntagsverkauf von Brötchen ursprünglich 2018 am Landgericht München mit ihrer Klage initiiert. Nach eigenen Angaben ging es ihr weniger darum, Bäckereien den Brötchenverkauf zu erschweren, sondern vielmehr darum, eindeutige Regeln für einen fairen Wettbewerb zu schaffen. Nachdem die Klage auch beim Oberlandesgericht München scheiterte, ließ dieses eine Revision in Karlsruhe ausdrücklich zu. Der Streitfall, ob Bäckereicafés unter das Gaststättengesetz fallen, sei damals "bislang nicht höchstrichterlich entschieden" und zudem für eine Vielzahl ähnlicher Fälle von Relevanz.
Das bedeutet, dass Brot und Brötchen in die Rubrik der "zubereiteten Speisen" fallen und über die Vorschriften des Ladenschlussgesetzes hinaus über die Theke verkauft werden dürfen. Die Frage, ob Brötchen als "zubereitete Speisen zum alsbaldigen Verzehr" gelten, war der Hauptstreitpunkt des Verfahrens. Bäckerei unter technologischem Druck Andreas Ottofülling, Geschäftsführer der Wettbewerbszentrale, argumentierte, dass man unter "zubereiteten Speisen" vor allem fertig zubereitete Gerichte in Restaurants verstehen solle. Sonntag bäcker geöffnet werden. Das Oberlandesgericht (OLG) München erklärte in seinem Urteil in Vorinstanz jedoch, Brötchen bestünden aus Rohstoffen, "die durch den Backvorgang zum Genuss verändert worden seien". Der Zentralverband des deutschen Backhandwerks war im Verfahren selbst nicht beteiligt, beobachtete den Prozess aber genau. Sonn- und Feiertage zählen zu den umsatzstärksten Tagen für die Branche. Wenig verwunderlich war da die Forderung von Hauptgeschäftsführer Daniel Schneider im Vorfeld. Lesen Sie auch "Für Bäckereien sollen in Deutschland dieselben Regeln und Gesetze für den Verkauf von Backwaren gelten, wie für Tankstellen und Supermärkte. "
Am besten: Bei dem Bäcker seiner Wahl anrufen, und sich nach den Oster-Öffnungszeiten erkundigen. Meist stehen die Zeiten auch im Internet. Öffnungszeiten Bäcker in Bremen und Niedersachsen an Ostern: Es gibt Ausnahmen In Bremen sind die Öffnungszeiten für Bäcker über die Osterzeit strenger gefasst. Hier dürfen die Backstuben an Karfreitag und Ostersonntag jeweils nur drei Stunden geöffnet haben. An Ostermontag haben sie sogar ganz zu. Pfingsten 2022: Wann haben die Bäcker in NRW geöffnet?. Ausgenommen von der beschränkten Öffnungszeit-Regelung an Ostern ist dabei ebenfalls der Samstag. Lesen Sie auch: Ist die Osterwiese in Bremen am Karfreitag geöffnet? Doch gilt in Bremen und Niedersachsen für Bäcker auch eine Ausnahme von der Drei- beziehungsweise Fünf-Stunden-Regelung, wie Petra Klaas von der Bäcker- und Konditorenvereinigung Nord weiß: "Wenn ein Bäcker Sitzgelegenheiten hat – etwa ein angeschlossenes Café – dann darf er länger geöffnet haben. Auch an Ostermontag! " Diese Regelung haben sich Bäcker vorm Bundesgerichtshof erstritten. Sie gilt für Sonn- und Feiertage und soll es den Backstuben ermöglichen, gegen den Druck von Supermärkten und Tankstellen zu bestehen.